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  01.06.2015
   

Wussten Sie übrigens schon, dass wir nun auch elektrische Geräte.- und Maschinenprüfungen als Dienstleistungen anbieten? Sowohl bei uns als auch in Ihrem Hause.
Sprechen Sie uns bei Bedarf an. Wir prüfen nach folgenden Normen:
VDE 0113, EN 60204, VDE 0701, VDE 0702

   
  03.01.2015
   
Wir können schweißen. Sowohl auf unserem Schweißautomaten als auch manuell führen wir WIG-Schweißarbeiten auch an Kleinteilen aus rostfreiem Material durch. Bei Bedarf einfach Kontakt aufnehmen!


AGB




Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen


Allgemeines, Geltungsbereich

  1. Die Firma Novotec wird nachfolgend als Firma bezeichnet. Der Abnehmer wird als Kunde bezeichnet.
  2. Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen sowie Liefer- und Verkaufsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Auf die Geltung der AGB wurde vor Vertragsabschluss hingewiesen. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird seitens der Firma ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Vertragsschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend. Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart oder bestätigt sind. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und / oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
  3. Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Solingen vereinbart.
Soweit gesetzlich zulässig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Solingen.

Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt ab den Geschäftsräumen der Firma auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
  2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Firma. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Firma zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer.
    Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
  3. Die von der Firma genannten Lieferfristen gelten nur als annähernd vereinbart, es sei denn, ein verbindlicher Liefertermin wurde als solcher ausdrücklich gekennzeichnet.
  4. Die Firma ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
  5. Waren sind nach Anlieferung unverzüglich vom Kunden zu prüfen. Fehlmeldungen sind bei Autolieferung sofort dem Fahrer, bei Bahnlieferungen sofort der Bahn oder dem Verkäufer der Firma fernschriftlich oder fernmündlich zu melden. Andernfalls bestehen für den Kunden, der Unternehmer ist, keine Erfüllungs- oder Ersatzansprüche. Der Kunde, der Verbraucher ist, hat die entsprechende Fehlmeldung spätestens nach zwei Wochen abzusenden.
  6. Ergeben sich nach Vertragsabschluss berechtigte Zweifel an der bei Vertragsabschluss vorausgesetzten Kreditwürdigkeit des Kunden oder bezahlt der Kunde trotz Mahnung nicht, ist die Firma berechtigt, Vorauszahlungen, Sicherheit, Barzahlung oder Bankbürgschaft zu verlangen oder nach entsprechender Fristsetzung zur Gestellung von Sicherheit oder Vorauszahlung im Falle der Nichtzahlung vom Vertrage zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

Gefahrübergang

  1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
  2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
  3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

Gewährleistung

  1. Mängelrügen von Unternehmern bezüglich offener Mängel werden nur berücksichtigt, wenn sie spätestens zwei Wochen nach Ankunft der Ware schriftlich erhoben werden, versteckte Mängel sind sofort nach ihrer Feststellung, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab diesem Zeitpunkt schriftlich anzuzeigen. Verbraucher müssen Mängelrügen bezüglich offensichtlicher Mängel binnen zwei Monaten nach Erhalt der Ware schriftlich geltend machen. Eine verspätete Mängelrüge hat zur Folge, dass die Ware als genehmigt gilt. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  2. Bei rechtzeitigen und begründeten Rügen leistet die Firma zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
  3. Sofern die Firma die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigert, sie die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
  4. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn die Firma die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
  5. Sofern die Firma die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch die Firma nicht.
  7. Für Unternehmen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Das gilt nicht, wenn der Firma grobes Verschulden vorwerfbar ist.

Preise

Preise verstehen sich ab den Geschäftsräumen der Firma. Zur Berechnung gelangen die Preise nach unserer jeweils gültigen Preisliste. Laut der Liefer- und Verkaufsbedingungen der Firma werden anteilige Transportkosten berechnet. Abweichende Konditionen gelten nur nach Vereinbarung im Einzelfalle. Die Firma ist berechtigt, eingehende Zahlungen des Kunden zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und zwar zunächst auf Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma über den Betrag verfügen kann. Im Fall einer Scheckhingabe gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck gutgeschrieben wird.

Zahlung

  1. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto fällig. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
  2. Bei Zahlungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum kann der Kunde 2 % Skonto in Anspruch nehmen. Werden ältere Rechnungen nicht sofort nach entsprechender Aufforderung beglichen, so wird ein Skontoabzug auf neue Rechnungen nicht gewährt. Desgleichen werden in diesem Falle alle laufenden Verbindlichkeiten ohne Rücksicht auf ihr Ziel sofort fällig.
  3. Kommt der Kunde mit einem nicht nur unbedeutenden Betrag in Zahlungsverzug, ist die Firma berechtigt, hinsichtlich weiterer Aufträge ein Zurückbehaltungsrecht dahingehend auszuüben, dass die Bearbeitung für die Dauer des Zahlungsverzuges ruht und sich die vereinbarten Liefertermine um diesen Zeitraum verschieben.
  4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Firma dem ausdrücklich zustimmt oder wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
  5. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  6. Für eventuelle Zahlungen mit Wechsel wird kein Skonto gewährt.
  7. Wechsel und Schecks werden zahlungshalber entgegengenommen. Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Kunden

Eigentumsvorbehalt

  1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
  2. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die von der Firma gelieferte Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum der Firma. Eine Verarbeitung oder Umbildung erfolgt stets für die Firma als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für die Firma.
  3. Die aufgeführten Sicherheiten werden von der Firma auf Verlangen des Kunden nach seiner Wahl freigegeben, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt
  4. Erlischt das Vorbehalts-/ Miteigentum der Firma durch Verbindung, so wird schon jetzt vereinbart, dass das Eigentum / Miteigentum des Kunden an der einheitlichen neuen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf die Firma übergeht.
  5. Der Kunde verwahrt das Eigentum / Miteigentum der Firma unentgeltlich. Er ist verpflichtet, es pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Besteller diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
    Die Ware, an der der Firma Eigentum / Miteigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
  6. Der Kunde ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Auf Verlangen der Firma hat der Kunde unverzüglich eine Liste der Abnehmer zur Verfügung zu stellen. Die Veräußerungsermächtigung erlischt automatisch mit einem fruchtlosen Zwangsvollstreckungsversuch beim Kunden, bei Protest eines vom Kunden einzulösenden Schecks oder Wechsels sowie bei Stellung eines Antrages auf Eröffnung des Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden.
  7. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
  8. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherungsleistungen, unerlaubte Handlungen) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde der Firma bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang ab. Die Firma nimmt die Abtretung an.
  9. Die Firma ermächtigt den Kunden widerruflich, die an die Firma abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Auf die Aufforderung der Firma hin wird der Kunde die Abtretung offenlegen und der Firma die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben. Im Falle der Offenlegung ist der Kunde nicht mehr berechtigt, für eigene Rechnung einzuziehen.
  10. Bei Zugriffen Dritter auf Vorbehaltsware wird der Kunde auf Vorbehaltseigentum der Firma hinweisen und die Firma unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde.
  11. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Firma berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung von Herausgabeansprüchen des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Der Kunde ist auf Verlangen zur Herausgabe verpflichtet.

Haftungsbeschränkungen

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder von Erfüllungsgehilfen der Firma.
    Gegenüber Unternehmern haftet die Firma bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
  2. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Das gilt nicht, wenn der Firma Arglist vorwerfbar ist.
  3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Firma zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder Bestimmungen im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt.

Stand 01.01.2006
novotec - Mess- und Regeltechnik GmbH



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